Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) AdMedia Digital UG (haftungsbeschränkt)
§1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für sämtliche Angebote, Verträge und Leistungen der AdMedia Digital UG (haftungsbeschränkt), Troppauerstr. 28 83052 Bruckmühl, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Traunstein unter HRB 34733 (nachfolgend „AdMedia“), gegenüber ihren Auftraggebern.
§1.1 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, selbst wenn AdMedia ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
§1.2 Diese AGB gelten ergänzend zu Individualvereinbarungen und auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
§2 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die zeitlich befristete Schaltung digitaler Werbeinhalte (Digital Out of Home – DOOH) auf digitalen Werbeträgern an öffentlichen oder öffentlich zugänglichen Standorten, die von AdMedia betrieben oder vermarktet werden.
Die Vermarktung erfolgt sowohl im Direktgeschäft mit Werbungtreibenden als auch über Mediaagenturen, Werbeagenturen oder sonstige Vermittler.
Die Werbeschaltungen können regional, überregional oder bundesweit erfolgen. Eine geografische Beschränkung besteht nur, sofern diese ausdrücklich vertraglich vereinbart wird.
Art, Umfang, Dauer, Standorte, Schaltzeiten, Frequenzen, Ausspielungsmengen sowie etwaige Zusatzleistungen ergeben sich ausschließlich aus den separat vereinbarten Werbe-/Standort-/Agenturpartnerverträgen, der jeweiligen Auftragsbestätigung, dem Angebot, den Mediadaten, besonderen Bedingungen oder programmatischen Buchungssystemen von AdMedia.
AdMedia schuldet ausschließlich die vertraglich vereinbarte Medialeistung, nicht jedoch einen bestimmten Werbeerfolg, eine bestimmte Reichweite, Kontaktzahl oder Umsatzsteigerung.
AdMedia ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten Dritte (z. B. Standortpartner, Technikdienstleister, Plattformbetreiber) einzusetzen.
§3 Angebot, Auftragserteilung, Vertragsschluss
Angebote von AdMedia sind freibleibend und unverbindlich. Mit der Auftragserteilung gibt der Auftraggeber ein verbindliches Vertragsangebot im Sinne von § 145 BGB ab. Dies gilt auch für Buchungen durch Agenturen oder sonstige Vermittler.
Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung von AdMedia, durch eine bestätigte programmatic Buchung sowie bei Abschluss von Werbe-/Standort-/Agenturpartnerverträgen zustande.
Agenturen handeln – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – im eigenen Namen und auf eigene Rechnung und haften gesamtschuldnerisch für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertrag. AdMedia ist berechtigt, den Vertragsschluss unter die aufschiebende Bedingung der Erteilung behördlicher Genehmigungen oder der Zustimmung von Standortinhabern zu stellen.
§4 Platzierungswünsche, Umfeld, Konkurrenzausschluss
Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf die Platzierung seiner Werbeinhalte auf bestimmten Werbeträgern, an bestimmten Standorten oder in einem bestimmten redaktionellen oder werblichen Umfeld, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Platzierungswünsche werden – soweit möglich – berücksichtigt, begründen jedoch keinen Rechtsanspruch.
Ein Ausschluss von Wettbewerbern des Auftraggebers wird nicht zugesichert, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
AdMedia ist berechtigt, Werbeschaltungen innerhalb eines gebuchten Netzes oder Portfolios umzudisponieren, sofern der Gesamtcharakter der Kampagne gewahrt bleibt.
§5 Werbemittel, Anlieferung, technische Anforderungen
Der Auftraggeber stellt die Werbemittel vollständig, rechtzeitig und in den von AdMedia vorgegebenen technischen Formaten, Qualitäten und Fristen zur Verfügung. Technische Vorgaben und Spezifikationen sind verbindlich. Abweichungen berechtigen AdMedia zur Ablehnung oder zur Anpassung der Werbemittel gegen Kostenerstattung.
Kann die Werbeschaltung aufgrund verspäteter, unvollständiger oder fehlerhafter Anlieferung nicht oder nicht vollständig durchgeführt werden, bleibt der Vergütungsanspruch von AdMedia bestehen.
Entstehen AdMedia hierdurch zusätzliche Aufwendungen, sind diese vom Auftraggeber zu erstatten. AdMedia ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Werbemittel vor der Schaltung technisch oder inhaltlich zu prüfen.
§6 Ablehnung, Unterbrechung, Ersatzschaltung
AdMedia ist berechtigt, Werbeinhalte ganz oder teilweise abzulehnen, zu unterbrechen oder vorzeitig zu beenden, wenn deren Veröffentlichung aus rechtlichen, behördlichen, sittlichen, technischen oder betrieblichen Gründen unzumutbar ist. Eine Bestätigung, Freigabe oder technische Prüfung von Werbemitteln stellt keine rechtliche Prüfung oder Genehmigung dar. Bei von AdMedia zu vertretenden Störungen der Werbeschaltung wird AdMedia nach eigener Wahl eine Ersatzschaltung, eine Verlängerung der Schaltungsdauer oder eine anteilige Gutschrift vornehmen.
Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.
§7 Besondere Bedingungen für digitale Werbemedien und Programmatic DOOH
Digitale Werbeträger werden grundsätzlich ohne Ton betrieben. Die Betriebszeiten richten sich nach den jeweiligen Standortbedingungen und betragen in der Regel zwischen 00:00 Uhr und 24:00 Uhr; Abweichungen sind standortbedingt zulässig.
Geringfügige, branchenübliche Abweichungen in Farbe, Helligkeit, Darstellung, Abspielreihenfolge oder Bildschirmverfügbarkeit stellen keinen Mangel dar. Eine Über- oder Unterschreitung der vereinbarten Ausspielungsmenge von bis zu 3 % gilt als vertragsgemäße Leistung.
Programmatic DOOH-Buchungen können über von AdMedia eingesetzte Buchungsplattformen erfolgen. Maßgeblich sind die dort bestätigten Buchungsparameter. AdMedia übernimmt keine Gewähr für die ständige technische Verfügbarkeit programmatic Buchungssysteme.
AdMedia haftet nicht für Ausfälle oder Störungen infolge höherer Gewalt, Stromausfällen, Netzwerk- oder Serverstörungen, Plattformausfällen, behördlicher Anordnungen oder Eingriffe Dritter.
§8 Nutzungsrechte, Verantwortlichkeit für Inhalte, Freistellung
Der Auftraggeber räumt AdMedia sämtliche für die Durchführung der Werbekampagne erforderlichen einfachen, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränkten Nutzungsrechte an den Werbeinhalten ein. Der Auftraggeber sichert zu, über sämtliche hierfür erforderlichen Rechte zu verfügen.
Der Auftraggeber trägt die alleinige rechtliche, inhaltliche und wettbewerbsrechtliche Verantwortung für die Werbeinhalte. Der Auftraggeber stellt AdMedia von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung frei.
§9 Vergütung, Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
AdMedia ist berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Bei Zahlungsverzug ist AdMedia berechtigt, laufende Werbeschaltungen auszusetzen, weitere Leistungen zurückzuhalten oder vom Vertrag zurückzutreten.
Der Auftraggeber ist nur zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung berechtigt, sofern seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§10 Vertragslaufzeit, Rücktritt, Kündigung
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung. Ein Rücktritt des Auftraggebers vor Kampagnenbeginn ist ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§11 Haftung
AdMedia haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet AdMedia nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Datenverluste oder ausgebliebene Werbewirkung ist ausgeschlossen.
§12 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von AdMedia unter: https://admediadigital.de/datenschutzerklaerung.
§13 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da Verträge ausschließlich mit Unternehmern geschlossen werden.
§14 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von AdMedia.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.